Schramm attestiert Quote Rechtskonformität
Beim Radio Tag, der gestern in Berlin für die Einführung einer Quote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werben sollte, untermauerte Sony-Music-Chef Balthasar Schramm die Forderung der Verbände mit einem Rechtsgutachten.
Beim Radio Tag, der gestern in Berlin für die Einführung einer Quote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werben sollte, untermauerte Sony-Music-Chef Balthasar Schramm die Forderung der Phonoverbände mit einem Gutachten. Es wurde erstellt von Prof. Dr. Thomas Hoeren, dem Leiter des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster. Er attestiert dem Vorhaben der Plattenfirmen Rechtskonformität. "Wir haben uns bewusst für Prof. Hoeren entschieden, da er als musikindustriekritisch bekannt ist. Er sieht weder verfassungsrechtliche noch europarechtliche Probleme", sagte Schramm bei der Veranstaltung, zu der neben Vertretern der Verbände unter anderem Musiker Götz Alsmann, Dr. Hansjörg Kuch, Leiter der Mediengruppe der Bayerischen Staatskanzlei, Daniel Winkel vom französischen Musikexportbüro und Christoph Singelnstein, stellvertretender Hörfunkdirektor des Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) und Chefredakteur von Antenne Brandenburg, geladen waren. "Dass wir uns an den Staat wenden, zeigt wie dramatisch unsere Situation ist", sagte Schramm. "Denn unser Business ist eigentlich staatsfern." Dennoch werde die Musikbranche nicht versuchen, die Quote auf gerichtlichem Wege durchzusetzen. "20 Jahre Streit bis zum Verfassungsgericht liegen nicht in unserem Interesse", so der Sony-Chef. "Wir versuchen zu überzeugen", auch wenn es schwer werde, 16 Landesregierungen zu überzeugen. Zudem erinnerte Verbändechef Gerd Gebhardt in seiner Rede erneut daran, dass die Einführung der Formate im Privatfunk alles andere als mehr Vielfalt erbracht habe. Deshalb sei die Forderung klar: "Wir brauchen ein Radio mit Format und kein formatloses Radio."